Die Landesregierung hat am 2. Juni 2021 das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 dem Landtag vorgelegt. Darin sind wichtige Maßnahmen in Dortmund enthalten. Die NRW-Koalition fördert kommunale Straßenbauvorhaben im ganzen Land mit 126 Millionen Euro.
„Wie versprochen verstetigt das Land in der Regierungsverantwortung von FDP und CDU die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Die Förderung ist ein wichtiger Beitrag zur Qualität unserer Straßen in Dortmund“, erklärt der Kreisvorsitzende der FDP Dortmund, Michael Kauch. „Wir Freie Demokraten zeigen, dass wir es ernst meinen mit der Stärkung der Kommunen. Diese Politik muss auch die kommenden Jahre fortgesetzt werden, um die massiven Fehler der Vergangenheit wettzumachen.“
Folgende Projekte werden in Dortmund realisiert:
- Grundhafte Erneuerung Tunnel Ardeystraße
- Grundhafte Erneuerung L 672 Märkische Straße von Neutor bis B 1
- Grundhafte Erneuerung Steinstraße von Leopoldstraße bis Kurfürstenstraße
- Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt
- Ausbau Am Remberg von Kohlensiepenstraße bis B 236
Die für die Maßnahmen geltenden Fördersätze betragen zwischen 70 und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Insgesamt profitieren 121 kommunale Projekte in NRW. Voraussetzung für die Programmaufnahme war, dass die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt. Mit der Programmaufnahme ist ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan. Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung selbst erfolgen durch die Bezirksregierung.
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